Am 11.11.2021 tagte die 6. Sitzung des Rates der Stadt Oerlinghausen. Schwerpunkte der Sitzung waren zum einen die Vorstellung des Verkehrskonzeptes der Klimaerlebniswelt und zum anderen die Einbringung des Doppelhaushaltes 2022/2023.
Die komplette Tagesordnung der Sitzung findet sich hier im Ratsinformationssystem der Stadt.
News
Seit unserer Kritik an der Informationspolitik der Stadt zur Klimaerlebniswelt (siehe hierzu: NW vom 08.10. und NW vom 29.04.) ist tatsächlich etwas Bewegung in die Transparenz der städtischen Informationen gekommen. Seit Kurzem gibt es im Ratsinfosystem auch eine Rubrik “News”, bei dem die Stadt über Entwicklungen, Sachstände und Politik informiert. Ein guter erster Schritt um mehr Transparenz in unserer Stadt zu leben.
Die News im Ratsinfosystem finden Sie hier: News – Bergstadt Oerlinghausen
Bericht aus dem Rat
Top 3: Fragen
Wie einigen Bürger*innen sicherlich schon aufgefallen ist, wurde auf der Ravensberger Straße zwischen der Buchhandlung Blume und dem Café Kriemelmann die Straßeneinbuchtung rudimentär mit Asphalt geflickt. Auf Anfrage der Grünen Fraktion wurde mitgeteilt, das dies Aufgrund einer Auflösung des vorherigen Verbundspflasters geschehen ist und kein Dauerzustand bleiben soll. Zeitnah soll es wieder in einen ansehnlichen und andersfarbigen Zustand gebracht werden. Leider kann allerdings kein echter Fußgängerüberweg (Zebra-Streifen) eingerichtet werden, da aufgrund der Kurve Autofahrer keine vorherige Einsicht auf den Übergang haben.
Top 6: Klimaerlebniswelt Oerlinghausen
Schon am 05.11.2021 hatten die Grünen Oerlinghausen zusammen mit der Initiative Oerlinghausen einen Infoabend zur Klimaerlebniswelt veranstaltet (Siehe Einladung hier). Auch die NW berichtete.
Im Rat wurde jetzt das Verkehrskonzept vorgestellt. Und es sei positiv erwähnt, im Großen und Ganzen ist das Konzept schon jetzt gut durchdacht und geplant.
Das komplette Verkehrskonzept finden Sie hier: Verkehrskonzept Klimaerlebniswelt
Das Wichtigste kurz und knapp:
- 45.000 Besucher pro Jahr, davon ausgeschlossen Schulklassen. (vgl. Das AFM hat ca 20.000 Besucher pro Jahr)
- 80% der Besucher sind Tagesreisende und 20% Urlaubsgäste im Ort und der Region.
- Am meisten Besucher werden Sonntags erwartet: 422 Gäste in den Hochmonaten im Sommer.
- 68% der Gäste werden vorraussichtlich mit dem Auto anreisen.
- Dafür werden zusätzliche 48 Parkplätze benötigt. Neben den bestehenden Parkplätzen wird ein weiterer Ausweichparkplatz in der Robert-Hanning Straße entstehen und mit einem Leitkonzept verbunden.
- Mit allen Parkplätzen wird es damit ca. 650 designierte Parkplätze im Einzugsbereich der Klimaerlebniswelt, des AFM und des Freibades geben. (vgl. Am Hermannsdenkmal gibt es ungefähr 350)
Zum Leitkonzept:
- Ankommende Gäste, die über die Autobahnanfahrt Schloss-Holte Stukenbrock anreisen, werden entlang der Holter Straße zum Ausweichparkplatz in der Robert-Hanning Straße geführt.
- Gäste, die über die Tunnelstraße anreisen, werden nicht wie bisher über die Zeppelinstraße/Robert-Koch-Straße in den Kern von Oerlinghausen geleitet, sondern entlang der ganzen Länge der Tunnelstraße direkt auf den Ausweichparkplatz an der Robert-Hanning Straße.
- Der ÖPNV wird an Sonn- und Feiertage durch einen “Urlandexpress” im Stundentakt unterstützt. Dieser Express hält am Oerlinghauser Bahnhof, Schulzentrum, Holter Straße, dem Ausweichparkplatz an der Robert-Hanning Straße und schließlich dem Segelflugplatz und der Segelflugschule. Der Express soll nicht nur den Besuchern der Klimaerlebniswelt zur Verfügung stehen, sondern auch den Oerlinghauser Bürger*innen.
- In den Prognosen gibt es nur max. 3 Reisebusse am Tag. Diese werden Besucher über den Triftweg am AFM herauslassen und dann auf dem Ausweichparkplatz Rast machen.
Anregungen zum Verkehrskonzept können bis Weihnachten eingebracht werden, damit sie in die konkrete Planung Anfang 2022 eingearbeitet werden können.
Sie haben Anregungen oder Fragen zum Verkehrskonzept, die wir für Sie im Rat oder Ausschuss einbringen sollen? Nehmen Sie gerne mit mir Kontakt auf.
Top 7: Einbringung Doppelhaushalt 2022/2023
Traditionell unterliegt die Einbringung eines Haushaltes der Kämmerin der Stadt und bleibt vorerst von den Fraktionen unkommentiert. Denn nach der Einbringung des Haushaltes beginnen die Fraktionen mit ihren Haushaltsklausuren und anschließend mit der Diskussion des Haushaltes in den Ausschüssen und schließlich im Rat. Ein langer und aufwändiger Prozess, an dem allerdings nicht weniger hängt als der Gestaltungsrahmen der Stadt in den kommenden zwei Jahren.
Kurz und knapp lässt sich die Einbringung folgend zusammenfassen:
- In den Jahren 2022 und 2023 ist mit Verlusten von je knapp 1 Millionen (22) bzw. 2,5 Millionen (23) zu rechnen.
- Ab 2025 kann dennoch wieder mit einem ausgeglichenem Haushalt gerechnet (“Schwarze Null”).
- Unsere Stadt profitiert dabei von relativ coronakrisenfesten Unternehmen.
- Zielsetzung des Doppelhaushaltes 22/23 ist den Sanierunsstau an den städtischen Gebäuden aufzuholen. Besonderer Fokus soll dabei auf den Schulen liegen (allen voran der Grundschule Helpup, dem Niklas-Luhmann-Gymnasiums sowie unseren Sportstätten).
In Kürze finden sie den kompletten Haushalt auch im Ratsinfosystem der Stadt Oerlinghausen, sodass Sie selbst Anmerkungen, Fragen und Einwände einbringen können.
Die Grüne Fraktion wird den Haushalt in ihrer Haushaltsklausur am 27.11.21 intensiv diskutieren.
Top 8 bis 10
- 08: Verfahren zu den Gesamtabschlüssen
- 09: Aktualisierung des Medienentwicklungsplanes für die Jahre 2022-2024
- 10: Jahresabschluss des Abwasserwerkes
Alle Beschlussvorlagen wurden einstimmig von allen Fraktionen beschlossen.
Nächste Ratssitzung
Die nächste Ratssitzung findet am Donnerstag, 27.01.2022, in der Mensa der Heinz-Sielmann-Schule stattfinden. -> Sitzungstermin – Bergstadt Oerlinghausen
