Die GRÜNE Fraktion Oerlinghausen nimmt ihre Arbeit auf

An die (Rats-)Arbeit!

Gestern war es soweit. Der neue Rat der Stadt Oerlinghausen hat offiziell in seiner ersten Sitzung seine Arbeit aufgenommen. Damit ist auch der Startschuss für die Arbeit unserer GRÜNEN Fraktion gegeben.

In der Aula des Niklas-Luhmann-Gymnasiums wurden unter strengen Hygieneauflagen alle 36 Ratsmitglieder + Bürgermeister vereidigt und ausgeschiedene Mitglieder verabschiedet. Die GRÜNE Fraktion ist in diesem Rat mit 8 Sitzen vertreten und damit einem Sitz mehr als im letzten Rat.

Neu dabei in unserer GRÜNEN Fraktion sind Julia Eistentraut und Olaf Nolte. Karin Justus, die viele Jahre als Teil unserer Fraktion Mitglied im Rat war, wird uns fortan als Sachkundige Bürgerin weiter unterstützen.

Bericht aus dem Rat

Seitens der GRÜNEN Fraktion war für Input gesorgt. Sieben Anträge waren von uns vorbereitet. Da waren zum Einen formelle Anträge zum Ablauf der Sitzungen sowie der Bildung von Ausschüssen:

• Bildung von Ausschüssen
  Unser Antrag: Fokussierung auf wichtige Themen wie Digitalisierung und Wirtschaftsförderung durch einen eigens dafür zuständigen Ausschuss.
  =>  verwiesen zur Diskussion an einen Arbeitskreis
• Ausschussgrößen
  Unser Antrag: Bei einem etwas kleinerem Rat genügen etwas kleinere Ausschüsse unter Beachtung, dass alle Fraktionen vertreten sind und das Wahlergebnis der Kommunalwahl bestmöglich gespiegelt wird.
  => beschlossen wurde der Gegenantrag von SPD/CDU/FDP: Verschiebung der Größen so, dass die CDU 2 Sitze mehr bekommt und die GRÜNEN 2 Sitze weniger
• Online-Fraktionssitzungen
  Unser Wunsch: Generell und besonders unter Covid-19-Berücksichtigung sollen auch Online-Sitzungen für alle Fraktionen anerkannt werden.
  => wird so gehandhabt werden, endgültige Regelung in einen Arbeitskreis verschoben
• Vergütung von Ausschussvorsitzen
  Unser Antrag: Faire und am tatsächlichen Aufwand orientierte Vergütung von Vorsitzen statt wie bisher eine teurere Monatspauschale.
  => Bürgermeister sieht keine Dringlichkeit, verschoben in den Arbeitskreis

Viel wichtiger für die Bürger:innen sind aber natürlich die inhaltlichen Anträge, bei denen wir uns direkt an die Arbeit gemacht haben:

• Baumschutzsatzung
  Angesichts des Verlusts von Wald ist auch der Schutz von Großgrün in der Stadt wichtig.
  => GRÜNER Antrag für den Umweltausschuss am 3.12.2020
• Verantwortungsvolle, intensive Auseinandersetzung mit der Planung des großen Baugebietes in Helpup „Westlich des Siekbachs“.
  => GRÜNER Antrag für den Bauausschuss am 25.11.2020
• Regionalplanung OWL
  Ist die wichtigste Grundlage für die Bauleitplanung und die Ausweisung von Gewerbegebieten. Eine Stellungnahme der Stadt muss gut vorbereitet werden.
  => GRÜNER Antrag für die Sitzung des Bauausschusses am 16.12.2020

Sanierung des Freibades

Zu einem – einstimmigen – Beschluss kam es noch am Ende der Ratssitzung: Für die Sanierung des Freibades soll eine Planung erfolgen, für die Fördermittel beantragt werden können.

Klar ist, dies kann keine Wunschplanung werden. Weder kann die Stadt eine Sanierung finanziell alleine stemmen, noch wird es eine Förderung für eine große Lösung geben. Für die Bezirksregierung gilt: „Kleine Stadt – kleines Becken“.
Als GRÜNE Fraktion möchten wir die Möglichkeit möchten die Möglichkeit einer Erweiterung in Modulbauweise offen halten. Außerdem müssen Finanzierungsmöglichkeiten für weitere Attraktionen im Bad, z.B. über einen Förderverein oder Crowdfunding, untersucht werden.

Personelles

Für unsere GRÜNE Fraktion werde ich im Rat die folgenden Aufgaben und Mitgliedschaften übernehmen:

• Vorsitzender des Wahlprüfungsausschusses
• stellv. Vorsitzender des Betriebsausschusses
• Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss, Wahlausschuss sowie im Aufsichtsrat der Stadtwerke Oerlinghausen GmbH
• stellv. Mitglied im Hauptausschuss und Umweltausschuss