Für einen starken Grünen Wandel

Ich bewerbe mich auf das dritte, offene Votum des Bezirksrates der Grünen OWL und als Direktkandidat für den Wahlkreis Höxter – Gütersloh III – Lippe II

^{Gemeinsam für einen starken grünen Wandel in Berlin und in der Welt!}

Die Welt im Wettstreit der Werte: Für eine nachhaltige Außenpolitik der Menschlichkeit

Nicht erst seit der Wahl von Donald Trump im Jahr 2016 wissen wir, dass sich die Welt im 21. Jahrhundert neu sortiert: Zwischen den USA und China entfacht sich ein neuer Wettstreit der Werte. Russland bedroht aus eigener Schwäche den Frieden und die Demokratien in Europa. Als Grüne Partei mit Hintergrund in der Friedensbewegung, sind wir im besonderen Maße gefragt, nachhaltige, friedliche und menschliche Lösungen für die geopolitischen Konflikte des 21. Jahrhunderts zu liefern. Wir müssen eine aktivere Rolle in der Außenpolitik einnehmen, die demokratische Normen schützt und bewahrt, Menschenrechte über Profite stellt und sich mit aktiven Partnerschaften mit den Zivilgesellschaften und mit demokratischen Regierungen für eine friedliche und klimaneutrale Welt einsetzt.

Außenpolitik umfasst dabei heutzutage eine multidisziplinäre, geostrategische Dimension, die längst alle Politikfelder betrifft: Neben Wirtschaft, Forschung oder Entwicklungshilfe betrifft sie auch die Klimapolitik, den digitalen Ausbau sowie vermehrt auch traditionelle Belange der Innenpolitik. Die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts können wir nur mit einer kohärenten, gemeinsamen Strategie durch alle Politikfelder begegnen.

Grundlegendes Ziel einer kohärenten, grünen Außenpolitik muss dabei der Einsatz für Menschenrechte, wehrhafte Demokratien und Klimaschutz sein, weltweit sowie bei uns in Europa. Wenn in Russland Oppositionelle vergiftet werden, in China Uighuren einem Genozid ausgesetzt sind, Zivilgesellschaften in Hong Kong oder Belarus für Demokratie kämpfen oder in Brasilien Regenwälder einem Freihandelsabkommen zum Opfer fallen, muss Grüne Außenpolitik einer klaren Linie folgen: Der Verantwortung gerecht zu werden, Menschen, Demokratien und die Natur zu schützen.

Grüner Gesellschaftsanspruch: Die neue Dualität Grüner Politik

Dieser Leitlinie, Menschen, Demokratien und die Natur zu schützen, gilt es dabei auch bei uns zu Hause zu folgen. Mit Erschrecken müssen wir auch bei uns zunehmende Gewalt gegen Minderheiten und strukturellem Rechtsradikalismus beobachten, der unsere Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt bedroht. Als Grüne Partei kommt uns dabei eine besondere Aufgabe zu: Einerseits staatstragender Verteidiger einer offenen, toleranten und demokratischen Gesellschaft zu sein und dabei gleichzeitig in Grüner Tradition gesellschaftliche Missstände und festgezehrte Strukturen herauszufordern. Dies gilt nicht nur in gesellschaftlicher Hinsicht, sondern auch beim Erreichen des 1,5 Grad Zieles des Pariser Klimaabkommens. Dieser neuen „Grünen Dualität“ möchte ich im Dialog mit einem breiten Bündnis in der kommenden Legislaturperiode Leben einhauchen.

Ein zentrales Anliegen ist mir dabei, der schleichenden Spaltung unserer Gesellschaft in Stadt und Land, offen und geschlossen oder global und lokal entschieden entgegen zu treten. Aus meiner eigenen Erfahrung heraus sehe ich immer wieder, wie sich über die nationalen Grenzen hinweg die Lebenserfahrungen zwischen den Metropolen und dem ländlichen Raum immer weiter entfremden. Nur eine Politik, die sich über die Ländergrenzen hinaus kulturell zusammenschließt und ein neues, europäisches Narrativ zu schreiben vermag, kann dieser Entwicklung Einhalt gebieten.

Das Wichtigste dabei ist es zuzuhören und Menschen zueinander zu bringen. Demokratien leben von dem Versprechen, dass Politik Veränderungen bewirkt und wir in eine bessere Zukunft blicken können. Verliert dieses Versprechen seine Anziehungskraft, verliert auch unsere Demokratie stückweise ihre Legitimation. Dies ist eine der Hauptaufgaben, die wir uns als Grüne in den kommenden vier Jahren Stellen müssen: Verantwortung zu übernehmen für eine Politik, die alle mitnimmt, transparent und offen handelt und einem nachhaltigen Wandel in Deutschland und in der Welt eine starke Stimme gibt.

Aufbauend auf mein internationales Netzwerk sowie mein gelebtes Verständnis anderer Sichtweisen und Kulturen, allen voran Russlands und Chinas, werde ich mich einsetzen für einen echten, auf grünen Werten basierten Wandel in der Außenpolitik, eine wehrhafte Demokratie und Zivilgesellschaft in Deutschland sowie der Welt und einem internationalen Bündnis gegen den Klimawandel, bei dem wir in Deutschland mit mutigem Beispiel vorangehen müssen. Bei der Kommunalwahl haben wir NRW Grün gemacht und wir werden es auch schaffen, nächstes Jahr aus NRW heraus Berlin Grün zu machen. Und wenn wir das schaffen, schaffen wir es auch, die Welt ein bisschen Grüner zu machen. Also, lasst uns loslegen. Gemeinsam für einen starken Grünen Wandel in Berlin und in der Welt!

Euer Nik